Das Demokratiedefizit in der Europäischen Union: Die Gewaltenteilung und Governa - libri usati

Essay aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Int. Politik - Thema: Europäische Union, einseitig bedruckt, Note: 1,3, Universität Kassel (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Mehrebenenpolitik in Europa, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Als im Jahre 1952 mit dem Vertrag von Paris und der hierdurch ins Leben gerufenen Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) das Fundament der Europäischen Union (EU) gegossen wurde, hatte wohl kaum jemand mit dem nun einsetzenden dynamischen Entwicklungs-, und Integrationsprozess gerechnet, welcher in der Geschichte so noch nie vorgekommen war. Durch die schrittweise Kompetenzübertragung von nationaler auf supranationale Ebene, ist die EU von einer wirtschaftlichen Interessensgemeinschaft souveräner Nationalstaaten zu einem komplizierten Mehrebenensystem angewachsen, welches "irgendwo zwischen Staatenbund und Bundesstaat" (Böhringer 1997: 50) zu verordnen ist. Trotz der steigenden Einflussnahme der Europäischen Institutionen existieren die nationalstaatlichen Strukturen jedoch weiter, ohne dabei auf ihren Machtanspruch verzichten zu wollen. Diese doppelte Einflussnahme auf die Europäische Politik wird besonders deutlich, wenn man sich den Aufbau der Legislative und Exekutive anschaut. Der Rat der EU nimmt hier eine Zwitterposition ein, indem er nicht nur bei der Gesetzgebung, sondern auch bei deren Ausführung maßgeblich beteiligt ist und somit eine unabhängige Gewaltenteilung nicht länger gewährleistet ist (vgl. Schröder: 2004, 2 ff.). Dabei besteht für die Machtausübung durch die Nationalstaaten auf supranationaler Ebene keine direkte Legitimation durch einen europäischen Demos. Nach einer eingehenden Definition des Begriffs Demokratie möchte ich ins Besondere auf die Legitimationsfrage des Rates der EU und auf die beschränkten Rechte und Kontrollmöglichkeiten des Europäischen Parlaments eingehen, um im Anschluss demokratietheoretisch die mangelnden Einflussnahmemöglichkeiten des Bevölkerungswillens auf die europäische Politik zu veranschaulichen. Hierbei werde ich unter Berücksichtigung partizipatorischer und integrativer (Demos bildenden) Mechanismen sowohl auf institutioneller, als auch auf Akteursebene die Entwicklung einer europäischen Identität kritisch untersuchen. Widmen wird sich die Arbeit auch der Beschreibung von möglichen Lösungsansätzen, welche ein verbessertes Gleichgewicht zwischen Parlament, Rat und Kommission und eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung bewirken könnten und somit einen Anstieg des Demokratiewertes in der EU zur Folge haben könnten.